Das Gesetz über gewerbliches Eigentum legt klar fest, was ein gewerbliches Muster ist und wer durch die Anmeldung beim Patentamt das ausschließliche Recht erwirbt, es gewerblich zu nutzen. Leider halten sich nicht alle an diese Regeln. Zum Glück schützen die Gerichte in solchen Fällen konsequent das Recht.
Damit ein Produkt am Markt erfolgreich ist, muss es nicht nur funktional, sondern auch optisch ansprechend sein. Gelingt beides, ist der Markterfolg garantiert – und der zieht leider nicht nur Kunden an, sondern auch unseriöse Firmen: Nachahmer.
Art. 102 des polnischen Gesetzes über gewerbliches Eigentum besagt: „Ein gewerbliches Muster ist die neue und eigenartige Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon, die sich insbesondere aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Formen, Farben, der Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses sowie seiner Verzierung ergibt.“ Ein solches Muster ist eines unserer beliebten Hausboot-Modelle – der Apart XS. Es ist unsere eigene Konstruktion, das Ergebnis langjähriger Branchenerfahrung. Und genau dieses Modell wurde von einer unseriösen Firma kopiert.
Wir kämpfen gegen unlauteren Wettbewerb
In diesem Fall endete die Sache vor Gericht, und die Firma, die unser Design kopiert hatte, wurde verurteilt. Obwohl sie die Produktion dieses Hausboot-Modells eingestellt hat, kopiert und verkauft sie weiterhin andere Einheiten aus unserem Angebot. Den im Urteil festgesetzten Betrag hat die Firma ebenfalls nicht gezahlt; ein Gerichtsvollzieher versucht derzeit, ihn einzutreiben.
Vor dem Kauf prüfen!
Kunden sollten genau prüfen, ob sie ein Hausboot bei einem renommierten Hersteller kaufen oder bei einer Firma mit unbekannter Geschichte, die fremde Designs kopiert. Das ist wichtig, denn ein Hausboot ist nicht nur ansprechendes Design, sondern das gesamte technologische Know-how, das über Jahre gewachsen ist.
Die vom Urteil betroffenen Einheiten schwimmen noch in verschiedenen Ländern Europas. Wir haben ihre Vernichtung beantragt, das Verfahren läuft.